Risiken für Unternehmen und Beschäftigte

Missbrauch von Kurzarbeit

© Dmitriy - stock.adobe

Im Mai beanspruchten 7,3 Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld. So viel wie nie zuvor. Die Behörden waren nach dem Shutdown im März angehalten, die Anträge auf Kurzarbeit schnell und großzügig zu bearbeiten. Das klappte auch gut. Dafür gucken sie später umso gründlicher hin. Bei Leistungsmissbrauch drohen empfindliche Strafen.

Strafverfahren drohen

Bereits nach der Finanzkrise 2008 wurden Prüfgruppen gebildet, um im Nachhinein Leistungsmissbrauch aufzudecken. Es wurden zahlreiche Strafverfahren gegen Unternehmen und vermeintliche Kurzarbeiter eingeleitet. Da auch nach der Corona-Krise mit einem erheblichen Leistungsmissbrauch zu rechnen ist, werden die Behörden alle Anstrengungen unternehmen, unberechtigte Leistungen zurückzufordern.  

Kontrollen

Hat die Behörde den Verdacht, dass Kurzarbeitergeld zu Unrecht beantragt wurde, leitet sie ein Strafverfahren ein. Das bedeutet, dass Beschuldigte und Zeugen vernommen werden. Zeugen können die betroffenen Kurzarbeiter aber auch die Kollegen und im Einzelfall Kunden sein. Sollte es zu einer räumlichen Durchsuchung kommen, spielen Dienstpläne, relevante E-Mails und alle Chatverläufe eine Rolle. Wer zum Bespiel vom Homeoffice regelmäßig an Videokonferenzen teilnimmt, wird schnell enttarnt. Vor allem in digitalen Unternehmen sind die Arbeitsspuren leicht nachzuweisen.  

Typische Fälle für Leistungsmissbrauch

Der Kurzarbeiter erfasst nur einen Teil seiner Arbeit, tatsächlich arbeitet er aber mehr. Dem Arbeitgeber, der im Antrag einen erheblichen Leistungsausfall angegeben hat, droht ein Strafverfahren wegen Betrugs, Rückforderung des Kurzarbeitergeldes sowie im Einzelfall eine Geldbuße. Dem Mitarbeiter droht ebenfalls ein Strafverfahren, sofern er dem Vorgehen zugestimmt hat. Wird sein Gehalt „schwarz“ aufgestockt, handelt es sich um Lohnsteuerhinterziehung und Sozialversicherungsbetrug.  

In Fällen, bei denen der Arbeitnehmer mit Hinweis auf die wirtschaftlichen Verhältnisse gezwungen wird, am Leistungsmissbrauch mitzuwirken, droht dem Unternehmen ein Verfahren wegen Nötigung.

Es ist damit zu rechnen, dass ab dem dritten oder vierten Quartal die Prüfungen beginnen und viele Ermittlungsverfahren eingeleitet werden.

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